Pressemitteilungen - ÖDP Stadtrat München

15. September // Wie „recovered“ ist München – Teure Werbekampagne, nix dahinter?

1 Million Euro gibt die Landeshauptstadt München für die Recovery-Werbekampagne aus. Es ist aber fraglich, ob das reicht, um die Angst der (Tages-)Touristen abzubauen und die Tourismuszahlen in München zu beleben.

27. Juli // Schluss mit Betonflut – München wird Vorreiter gegen Flächenfraß

Die Fraktion ÖDP/FW fordert heute in einem Antrag, dass die Landeshauptstadt München ein Konzept gegen den Flächenfraß entwickelt und dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegt.

22. Juli // Keine Solidarität – keine Geschäftemacherei Kündigung des Erbbaurechtsvertrages Alte Akademie!

Die Fraktion ÖDP/FW hat heute in der Vollversammlung gefordert, dass die Stadt und der Freistaat keine Geschäfte mehr mit dem Kaufhof-Investor tätigen.

21. Juli // München voranbringen – Verkehrsprojekte mit Bund und Land besprechen und finanzieren

Die Fraktion ÖDP/FW fordert die Staats- und Bundesregierung auf, ihre Finanzierungspläne der Verkehrsprojekte dem Stadtrat darzulegen.

17. Juli //Platz für alle – FreizeitSport auch auf Schulsportflächen ermöglichen

Die Fraktion ÖDP/FW fordert, Schulsportflächen gemeinsam mit dem Verein FreizeitSport für die Allgemeinheit zu öffnen.

10. Juli // Jetzt reicht‘s– Fraktion ÖDP/FW und Bündnis gegen Steinkohle reichen Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen Energie-Politik der Stadt ein

Die Fraktion ÖDP/FW hat heute mit rund 150 Klimademonstranten bei einem Radlcorso gegen die Energie-Politik der Stadt demonstriert und Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen die Klimapolitik der Stadt eingereicht.

8. Juli // Coole Straßen – CSU verkennt Dringlichkeit und kopiert schlecht

Vor einem knappen Monat hat die Fraktion ÖDP/FW einen Dringlichkeitsantrag zu den Coolen Straßen eingebracht. Die Dringlichkeit wurde abgewiesen – mit den Stimmen der CSU, die nun selbst einen entsprechenden Antrag gestellt hat.

4. Juli // 1 Jahr Radentscheid – Gemischte Gefühle

1 Jahr Radentscheid: Unsere Radlstadträtin Sonja Haider zieht Bilanz.

1 Juli // Causa Perlschneiderhof – Die unendliche Geschichte

Der Perlschneiderhof ist eines der ältesten und geheimnisvollsten Gebäude in Pasing. Zum wiederholten Male fordert die Fraktion ÖDP/FW, dass dieses historische Juwel endlich saniert wird.

29. Juni // Lebensqualität retten – Bebauungspläne stoppen

Die Fraktion ÖDP/FW fordert die Stadt auf, im Bezug auf Bebauungspläne die Notbremse zu ziehen: Wer den Klimanotstand ausruft und eine lebenswerte Zukunft in der Stadt nicht verspielen möchte, darf bei der Stadtplanung nicht auf ein „weiter so“ setzen.

22. Juni // Pop-Up-Bike Lanes: Wenn Radlträume wahr werden

Heute wurden die ersten Pop-Up-Bike Lanes in München eingeweiht. Grund zur Freude! Aber da muss noch mehr gehen, findet Sonja Haider, unsere Radbeauftragte im Münchner Stadtrat.

22. Juni // Wie geht’s weiter mit dem Tierpark Hellabrunn?

Wie steht es um den Münchner Tierpark Hellabrunn? Der Münchner Stadtrat wurde bislang nicht – bzw. nur über die Medien – informiert. Die Fraktion ÖDP/FW fordert daher Aufklärung.

18. Juni // Klein aber fein – Micro-Parks auch in München

Die Fraktion ÖDP/FW fordert, dass bestehende Grünflächen nach Ulmer Vorbild ökologisch und gestalterisch aufgewertet werden. Das Grün sorgt für wichtige Verbesserungen des Mikroklimas, der Artenvielfalt und der Aufenthaltsqualität in unserer dicht besiedelten Stadt.

17. Juni // München macht Schluss – Planungen zur 3. Startbahn endlich beerdigen!

Heute vor acht Jahren haben sich die Münchnerinnen und Münchner in einem Bürgerentscheid mehrheitlich gegen die dritte Startbahn ausgesprochen. Die Nachbarn des Flughafens und Umweltschützer atmeten auf. Zu früh?

12. Juni // Coole Straßen – München atmet auf!

Coole Sache! An wortwörtlichen Hotspots sollen nach dem Wunsch der Fraktion ÖDP/Freie Wähler im Sommer autofreie Fußgängerzonen eingerichtet werden, die dann nach Wiener Vorbild mit Brunnen, Wasserspielen, Pflanzen und anderen Abkühlungsmaßnahmen aufgewertet werden.

8. Juni // Ein Radhaus für’s Rathaus!

Die Fraktion ÖDP/FW in einem Antrag ein neues Radhaus für’s Rathaus. In den Innenhöfen des Münchner Rathauses sollen weitere Fahrradabstellanlagen aufgestellt werden.

29. Mai // Leben ohne Angst, Bedrohung und Gewalt – Geltendes Recht einhalten: Kapazitäten in Frauenhäusern ausbauen

In einem Antrag fordert die Fraktion ÖDP/FW, dass die Kapazität an dauerhaften Plätzen in Frauenhäusern in München um 50 Prozent (0,75 Plätze pro 10 000 Einwohner) und in den nächsten Jahren um 200 % (1,5 Plätze pro 10 000 Einwohner) ausgeweitet wird.

27. Mai // Hilfe für Gastronomen: Schnell, unbürokratisch, flexibel, kostenlos Freischankflächen ermöglichen

Um der Gastronomie entgegenzukommen, hat der Stadtrat hat daher bereits beschlossen, dass im laufenden Jahr keine Gebühren für die Freischankflächen anfallen sollen und die Flächen unbürokratisch ausgeweitet werden können, wenn dies der Platz zulässt. Vielerorts ist aber zu hören, dass die Kontrollen durch das KVR trotz der Ausnahmesituation wenig kulant sind. Darum fordert die Fraktion ÖDP-Freie Wähler, dass flexibler und unbürokratischer vorgegangen wird. Wo keine Fußgänger, Radfahrer, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Familien mit Kinderwägen eingeschränkt werden, sollten die Freischankflächen erweitert werden können.

26. Mai // Mit gutem Beispiel voranGEHEN – Wir fordern ein autofreies Rathaus!

Der Maßnahmenbeschluss zur autofreien Altstadt sieht vor, dass die Dienerstraße zur Fußgängerzone wird. Außer Lieferverkehren darf dort dann niemand mehr Auto fahren. Und das sollte auch für den Oberbürgermeister, die Bürgermeisterinnen und andere hohe städtische Mitarbeiter gelten, findet die Fraktion ÖDP/Freie Wähler!

1. Mai // Für ein l(i)ebenswertes München: Fraktion ÖDP/FW wählen die Fraktionsvorsitzenden

In ihrer konstituierenden Fraktionssitzung hat die neue Stadtratsfraktion ÖDP-FW einstimmig Tobias Ruff (ÖDP) zu ihrem Fraktionsvorsitzenden und Hans-Peter Mehling (FW) zu seinem Stellvertreter gewählt.

27. März // Für ein l(i)ebenswertes München: ÖDP und Freie Wähler bilden Fraktionsgemeinschaft

Die ÖDP und die Freien Wähler bilden künftig im Münchner Stadtrat eine Fraktionsgemeinschaft. Der über die München Liste gewählte Stadtrat Dirk Höpner schließt sich der Fraktionsgemeinschaft ÖDP/Freie Wähler als Einzelstadtrat

10. März // München Klinik – Mitarbeiter stärken, fördern und wertschätzen

Mit einem umfangreichen Antragspaket regt die ÖDP-Stadtratsgruppe Maßnahmen an, wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der München Kliniken entlastet, wertgeschätzt und gefördert werden können.

9. März // (Warum) verkommt der Viktualienmarkt?

Am Viktualienmarkt stehen viele Stände und Läden leer. Die ÖDP-Stadtratsgruppe hakt nach. Auch, wenn in der nahen Zukunft Sanierungsmaßnahmen anstehen, hätte die Stadt frühzeitig für Zwischennutzungen und anderweitige Lösungen sorgen können. Schließlich entgehen durch die Untätigkeit des Kommunalreferates der Stadt Mieteinnahmen, Standplätze werden vergeudet und die Marktleute verprellt.

24. Februar // ÖDP-Stadtratsgruppe bringt S-Bahn an die Berduxstraße

Die ÖDP-Stadtratsgruppe bringt schon einmal die S-Bahn an die Berduxstraße (Pasing-Obermenzing) – jetzt fehlt nur noch die Haltestelle. Gemeinsam mit der örtlichen Bürgerinitiative erhöhen die ÖDP-Stadträte den Druck.

19. Februar // Klimaschutz in München: Große Klappe – nix dahinter?

Die ÖDP-Stadtratsgruppe hat in der Vollversammlung ein generelles Verbot von Heizpilzen gefordert. Der Mehrheit der Stadtratsfraktionen ging das zu weit. Sie wollen trotz des Klimanotstandes nicht gegen diese sinnlose Energieverschwendung vorgehen.

18. Februar // Circulation Plan für München

Für München soll ein Circulation Plan wie in Gent, Birmingham oder Löwen aufgestellt werden.

13. Februar // Tiere sind keine Ware – Verkauf von Kleintieren in Gartencentern stoppen

Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert, dass der Handel mit Kleintieren in Gartencentern in der Stadt stark eingeschränkt oder im Idealfall sogar verboten wird. Der Tierschutz ist im Grundgesetz verankert – er muss auch im Gewerbe stärker priorisiert werden.

11. Februar // Artenvielfalt auch in München – Erster Jahrestag des Volksbegehrens Rettet die Bienen!

Das von der ÖDP initiierte Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ wird ein Jahr alt. Grund genug mal nachzuhaken, wie viel „bienenfreundlicher“ München geworden ist und konkrete Maßnahmen für mehr Artenvielfalt vorzustellen.

10. Februar // Hortgruppe in Aubing vor dem Aus?

Die ÖDP-Stadtratsgruppe setzt sich dafür ein, die Hortgruppe der Infanterix in Aubing zu erhalten oder notfalls wenigstens eine schnelle, ortsnahe und unbürokratische Versorgung mit anderen Betreuungsplätzen für die Kinder zu erwirken.

10. Februar // Warum hat München (noch) kein Herz für Wildtiere?

Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert, dass die Landeshauptstadt München den Tierschutzverein und das Tierheim München bei der Versorgung und Unterbringung von Wildtieren finanziell unterstützt.

7. Februar // Fatale Fehlplanung Freiham II.? ÖDP-Stadtratsgruppe fordert Antworten

Die ÖDP-Stadtratsgruppe wird den Aufstellungsbeschluss zum zweiten Realisierungsabschnitt Freiham ablehnen, bis diese Fragen geklärt wurden. In einem Antrag zur dringlichen Behandlung bitten wir nochmals um die bereits mehrfach geforderten Informationen.

6. Februar // ÖDP-Stadtratsgruppe stellt Antragspaket zur Stärkung der Demokratie vor

Die ÖDP-Stadtratsgruppe stellt ein Antragspaket zur Stärkung der Demokratie und der Menschenrechte vor. Neben eines Aktionstags möchte sie die städtischen Bildungs- und Aufklärungsprogramme ausweiten und die Jugendarbeit stärken.

4. Februar // U 5 kommt an – Bauausschuss stimmt für Verlängerung von Pasing nach Freiham

Der Bauausschuss hat heute einstimmig der Verlängerung der U 5 von Laim nach Pasing und weiter nach Freiham beschlossen.

4. Februar // Münchner Seen werden hundefreundlicher 🐕

Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert mit ihren heutigen Anträgen, dass bestimmte Bereiche an allen Münchner Badeseen von Oktober bis Mai für Hunde freigegeben werden und der Riemer See mit Hundebereichen ausgestattet oder erweitert wird.

4. Februar // Pasinger Blutbuche retten 🌳

Die Pasinger Blutbuche in der Pfeivestlstraße soll wegen eines Bauvorhabens gefällt werden. Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert eine erneute rechtliche Prüfung und Alternativplanungen.

31. Januar // Fehlende Krankenhaus-Plätze für Babys und Kinder Engpass auch an München Kliniken?

Die ÖDP-Stadtratsgruppe möchte wissen, wie sich die München Kliniken auf diese Zunahme vorbereitet und wie die Kapazität an Bettenplätzen angepasst werden kann, um auch die jungen Patienten schnell und sicher zu versorgen.

30. Januar // Welche Ziele verfolgen die SWM?

Die Stadtwerke München bekennen sich trotz des Stadtratbeschlusses nicht zur Klimaneutralität ab 2035. Die ÖDP-Stadtratsgruppe hakt nach.

28. Januar // Trotz des illegalen Abrisses – Städtischer Auftrag für Uhrmacher-Häusl-Eigentümer?

Die städtische Wohnbaugesellschaft GEWOFAG hat der Firma des Investors, der für den Abriss des Uhrmacherhäusls verantwortlich ist, einen Auftrag erteilt. Zwar wurde der Auftrag inzwischen wieder zurückgezogen, die ÖDP-Stadtratsfraktion fordert jedoch mit ihrer heutigen Anfrage Aufklärung.

27. Januar // Bushaltestellen wirklich barrierefrei ausbauen

An geeigneten Standorten sollen Bushaltestellen mit barrierefreien, dynamischen Fahrgastinformationstafeln ausgestattet werden, die per Knopfdruck Abfahrtszeiten und wichtige Informationen vorlesen können.

23. Januar // Win-Win-Situation: Schule für Allach-Untermenzing, Grünfläche für Pasing-Obermenzing

Am Kirschgelände in Allach-Untermenzing soll eine 5-zügige Realschule gebaut werden. Im Gegenzug kann in Pasing-Obermenzing eine wichtige Grünfläche erhalten werden.

23. Januar // Stadtklima effektiv schützen

In jedem der 25 Münchner Bezirksausschüsse soll eine/ein Klimabeauftragte/r benannt werden. Außerdem soll die Stadtklimaanalyse auch große Bauvorhaben in der Stadt berücksichtigen.

20. Januar 2020 // Verantwortungsvolle Stadtplanung – Allach-Untermenzing stärken

Um eine hohe Lebensqualität und das typische Gesicht Allach-Untermenzings zu erhalten, muss die Landeshauptstadt München das Wachstum und den Wandel begleiten und lenken.

15. Januar // ÖDP-Erfolg: Nachhaltig bauen in München

Bei der Vergabe städtischer Grundstücke wird angestrebt, dass 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise errichtet werden.

14. Januar // Alles Gut zum 50.? S-Bahnhof Berduxstraße endlich realisieren

Seit fast 50 Jahren wird der Bau des S-Bahnhaltes Berduxstraße versprochen – trotzdem gibt es noch keine konkreten Planungen. Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert eine schnelle Planung und Realisierung.

13. Januar // Laimer Unterführung – Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen

Radfahrer und Fußgänger sollen in der Laimer Unterführung während der Bauarbeiten sicherer unterwegs sein.

9. Januar 2020 // Forst Kasten – Pläne widersprechen FSC- und Naturland-Zertifikaten

Mit der drohenden Abholzung des Forst Kasten könnte auch der Verlust des FSC-Zertifikates einhergehen.

2. Januar 2020 // Günstiger Schwimmen im Westbad

Im Münchner Westbad sollen Zeittarife eingeführt werden.

18. Dezember 2019 // Ein großer Tag für Radlerinnen und Radler

Der Stadtrat hat die ersten zehn Maßnahmen des Radentscheids beschlossen.

13. Dezember 2019 // MVG-Rad inklusive!

Die ÖDP fordert, dass die Nutzung des MVG-Rads im Semesterticket und Abo enthalten ist.

11. Dezember 2019 // Münchner Spendenaktion unterstützen – Trixi-Spiegel finanzieren

Die ödp-Stadtratsgruppe fordert die Landeshauptstadt München auf, sich an der Spendenaktion für Trixispiegel zu beteiligen.

10. Dezember 2019 // Klimaneutrale Stadt – Handeln statt Versprechen!

Im Umweltausschuss wurde über den Klimanotstand und die Klimaziele der Stadt diskutiert.

5. Dezember 2019 // Verantwortungsvolle Verkehrspolitik – Handeln statt Versprechen

Umweltfreundliche Verkehrspolitik muss attraktive Alternativen zum Auto schaffen. Statt jedoch immer neue U-Bahntrassen zu versprechen, sollte die Umsetzung bestehender Pläne endlich beschleunigt werden.

4. Dezember 2019 // Baumrecht stärken – nur, wenn’s nichts kostet?

Die Stadtverwaltung folgt dem ÖDP-Antrag und wird beauftragt, Wege aufzuzeigen, wie eine baumfreundlichere Ausgestaltung des Baurechts erwirkt werden kann.

4. Dezember 2019 // Sauerei an der LMU: Macht Tierleid Schule?

Im Lehr- und Versuchsgut der Universität in Oberschleißheim der Ludwig-Maximilians-Universität werden Schweine in winzige Gitterkästen gesperrt, in denen sie sich weder hinlegen noch umdrehen können. Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert Aufklärung.

27. November 2019 // ÖDP-Erfolg: Rathaus-Kantine stellt auf Freiland- und Bioeier um

Kantinenchef Jürgen Wiesenhofer kommt der ÖDP-Anregung nach. Ab sofort werden in der Rathaus-Kantine nur noch Freiland- oder Bioeier serviert.

26. November 2019 // Aufatmen im Münchner Westen – Frischluft, Artenvielfalt und Erholungsgebiet schützen

Im Zuge der U-Bahnverlängerung von Laim nach Pasing, an deren Trasse sich ein wichtiger Grünzug befindet, steht zu befürchten, dass das Areal in den nächsten Jahren nachverdichtet und bebaut wird.

21. November 2019 // Verkehrs-Chaos vorprogrammiert? U-Bahn zwischen Freiham und Pasing schneller planen!

Auf einer Fläche von rund 250 Fußballfeldern (350 Hektar) entsteht in Freiham ein ganz neuer Stadtteil Münchens. Trotz frühzeitiger Warnungen gibt es kein schlüssiges Konzept für eine verkehrliche Erschließung.

20. November 2019 // Pausenlos durch den Schulalltag? Mensa in der Mittelschule Neuaubing fehlt noch immer!

Für rund 100 Kinder der fünf Ganztagsklassen an der Mittelschule Neuaubing gibt es kein warmes Mittagessen, da die Mensa nicht in Betrieb genommen wurde. Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert Aufklärung.

12. November 2019 // Ein Gewinn für alle: München bewirbt sich um den Green Capital Award 2023

Die ÖDP-Stadtratsgruppe hat einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, dass sich München um den Preis für die Grüne Hauptstadt Europas zum frühest möglichen Termin, also 2023, bewirbt.

6. November 2019 // Wohnen am Correo Quartier – CSU und SPD bleiben beim ‚vielleicht‘

Die ÖDP wollte neben den Büros auch Wohnungen im Correo Quartier schaffen. Der Rathaus-Kooperation geht das zu weit.

5. November 2019 // Wohnen am Correo Quartier

Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert, dass im Correo Quartier im Bahnhofsviertel neben Büros auch Wohnungen realisiert werden.

August 2019 // Wohnungsnot an der Wurzel packen – Moratorium zur Gewerbeflächenausweisung

Wohnungsnot und Gewerbeausweisung hängen eng zusammen. Deshalb soll die Stadt die Gewerbeausweisung bis auf vorerst stoppen.

Juli 2019 // Und sie bewegen sich doch!

Durchbruch beim Kohleausstieg, Bürgerwille doch relevant!

Dezember 2018 // Haushaltsrede unserer Stadträtin Sonja Haider in der Vollversammlung

Rede über die geplanten Ausgaben der Stadt München für 2019 und welche Verbesserungen die ÖDP sieht in der Steuerung

November 2018 // IHKM – so rechnet sich die Stadt München die CO2-Einsparung schön

CO2-Einsparungen dringend notwendig – schönrechnen reicht allerdings nicht aus, es braucht konkrete Maßnahmen!

November 2018 // Ehrenamtliches Engagement wird endlich besser gewürdigt

Erfolgreicher Antrag der Münchner ÖDP – Bayerische Ehrenamtskarte gibt es auch bald in München

Mai 2018 // Pressetermin Ghostbikes 2018 mit Dr. Wolfram Hell, LMU

Pressetermin mit ADFC und Critical Mass München zu Ghostbies und Ride of Silence

Oktober 2017 // Bio-Festschmaus aus Fernost oder Chiemseefisch?

ÖDP-Stadtratsmitglieder erklären die neuen Regeln zur Punktevergabe für Münchner Festschmaus.

Juli 2017 // Bürger dürfen dank ÖDP über Münchner Kohlekraftwerk abstimmen

Aus zwei Stimmen im Münchner Stadtrat wurden über 42.000 Unterstützer im Bürgerbegehren

März 2017 // Grüne geben Klimaschutz in München auf – Allianz Grün-Rot-Schwarz hält am alten Kohlekraftwerk fest

Nach dem heutigen Arbeits- und Wirtschafts- sowie Umweltausschuss wird klar, dass die Grünen/Rosa Liste im Münchner Stadtrat keinen frühzeitigen Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverbrennung möchten.

Februar 2017 // PM // Glyphosat: Die zwei Gesicher der Stadt

Glyphosat auf Münchens Flächen – München will die DB nicht auffordern kein Glyphosat zu verwenden.

April 2016 // Endlich grünes Licht für die Radlstammstrecke!

ÖDP-Stadträtin Sonja haider bei der Aktion „Löcher stopfen“, Juli 2015

November 2015 // PM // Radlstammstrecke – Alle für eine!

Alle Fraktionen im Münchner Rathaus stellen heute gemeinsam einen Antrag zur Instandsetzung der Radlstammstrecke

Mai 2015 // E-Mobilität in München – E klar, aber bitte nur mit Ökostrom!

Heute entscheidet der Münchner Stadtrat über ein Förderpaket zur E-Mobilität um die Abgas- und Lärmemissionen durch Verbrennungsmotoren in München zu reduzieren.

April 2015 // Laufzeit des Kohlekraftwerks München Nord verlängert – ÖDP München kritisiert Stillstand im Klimaschutz

Während die Stadtwerke München (SWM) vor einem Jahr noch die Stillegung des Heizkraftwerk Nord (HKW) bis 2030 propagiert haben, beschloss der Münchner Stadtrat heute eine Laufzeitverlängerung bis 2035!

Februar 2015 // Neue Sporthalle im Münchner Westen – Mehr Sport in Allach!

Der Münchner Westen benötigt dringend weitere Sporthallen findet ÖDP-Stadträtin und Mitglied des Bezirksausschuss 21, Sonja Haider.

Januar 2015 // Markus Hollemann zieht Bewerbung als Umweltreferent der Stadt München zurück – GRÜNE Schmutzkampagne erfolgreich!

Mit großem Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass Markus Hollemann seine Kandidatur für das Amt des Münchner Umweltreferenten zurückgezogen hat.

Januar 2015 // Markus Hollemann soll zukünftig das Referat für Gesundheit und Umwelt leiten

Münchens Zweiter Bürgermeister Josef Schmid (CSU) ließ heute in einer Pressekonferenz verlauten, dass die CSU-Fraktion den 42-jährigen Markus Hollemann (ÖDP) am kommenden Mittwoch als neuen Referenten für Gesundheit und Umwelt in München vorschlagen wird.