Die Fraktion ÖDP/FW fordert heute in einem Antrag, dass die Landeshauptstadt München ein Konzept gegen den Flächenfraß entwickelt und dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegt.
Die Fraktion ÖDP/FW hat heute in der Vollversammlung gefordert, dass die Stadt und der Freistaat keine Geschäfte mehr mit dem Kaufhof-Investor tätigen.
Die Fraktion ÖDP/FW fordert die Staats- und Bundesregierung auf, ihre Finanzierungspläne der Verkehrsprojekte dem Stadtrat darzulegen.
Die Fraktion ÖDP/FW fordert, Schulsportflächen gemeinsam mit dem Verein FreizeitSport für die Allgemeinheit zu öffnen.
Die Fraktion ÖDP/FW hat heute mit rund 150 Klimademonstranten bei einem Radlcorso gegen die Energie-Politik der Stadt demonstriert und Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen die Klimapolitik der Stadt eingereicht.
Vor einem knappen Monat hat die Fraktion ÖDP/FW einen Dringlichkeitsantrag zu den Coolen Straßen eingebracht. Die Dringlichkeit wurde abgewiesen – mit den Stimmen der CSU, die nun selbst einen entsprechenden Antrag gestellt hat.
1 Jahr Radentscheid: Unsere Radlstadträtin Sonja Haider zieht Bilanz.
Der Perlschneiderhof ist eines der ältesten und geheimnisvollsten Gebäude in Pasing. Zum wiederholten Male fordert die Fraktion ÖDP/FW, dass dieses historische Juwel endlich saniert wird.
Die Fraktion ÖDP/FW fordert die Stadt auf, im Bezug auf Bebauungspläne die Notbremse zu ziehen: Wer den Klimanotstand ausruft und eine lebenswerte Zukunft in der Stadt nicht verspielen möchte, darf bei der Stadtplanung nicht auf ein „weiter so“ setzen.
Heute wurden die ersten Pop-Up-Bike Lanes in München eingeweiht. Grund zur Freude! Aber da muss noch mehr gehen, findet Sonja Haider, unsere Radbeauftragte im Münchner Stadtrat.
Wie steht es um den Münchner Tierpark Hellabrunn? Der Münchner Stadtrat wurde bislang nicht – bzw. nur über die Medien – informiert. Die Fraktion ÖDP/FW fordert daher Aufklärung.
Die Fraktion ÖDP/FW fordert, dass bestehende Grünflächen nach Ulmer Vorbild ökologisch und gestalterisch aufgewertet werden. Das Grün sorgt für wichtige Verbesserungen des Mikroklimas, der Artenvielfalt und der Aufenthaltsqualität in unserer dicht besiedelten Stadt.
Heute vor acht Jahren haben sich die Münchnerinnen und Münchner in einem Bürgerentscheid mehrheitlich gegen die dritte Startbahn ausgesprochen. Die Nachbarn des Flughafens und Umweltschützer atmeten auf. Zu früh?
Coole Sache! An wortwörtlichen Hotspots sollen nach dem Wunsch der Fraktion ÖDP/Freie Wähler im Sommer autofreie Fußgängerzonen eingerichtet werden, die dann nach Wiener Vorbild mit Brunnen, Wasserspielen, Pflanzen und anderen Abkühlungsmaßnahmen aufgewertet werden.
Die Fraktion ÖDP/FW in einem Antrag ein neues Radhaus für’s Rathaus. In den Innenhöfen des Münchner Rathauses sollen weitere Fahrradabstellanlagen aufgestellt werden.
In einem Antrag fordert die Fraktion ÖDP/FW, dass die Kapazität an dauerhaften Plätzen in Frauenhäusern in München um 50 Prozent (0,75 Plätze pro 10 000 Einwohner) und in den nächsten Jahren um 200 % (1,5 Plätze pro 10 000 Einwohner) ausgeweitet wird.
Um der Gastronomie entgegenzukommen, hat der Stadtrat hat daher bereits beschlossen, dass im laufenden Jahr keine Gebühren für die Freischankflächen anfallen sollen und die Flächen unbürokratisch ausgeweitet werden können, wenn dies der Platz zulässt. Vielerorts ist aber zu hören, dass die Kontrollen durch das KVR trotz der Ausnahmesituation wenig kulant sind. Darum fordert die Fraktion ÖDP-Freie Wähler, dass flexibler und unbürokratischer vorgegangen wird. Wo keine Fußgänger, Radfahrer, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Familien mit Kinderwägen eingeschränkt werden, sollten die Freischankflächen erweitert werden können.
Der Maßnahmenbeschluss zur autofreien Altstadt sieht vor, dass die Dienerstraße zur Fußgängerzone wird. Außer Lieferverkehren darf dort dann niemand mehr Auto fahren. Und das sollte auch für den Oberbürgermeister, die Bürgermeisterinnen und andere hohe städtische Mitarbeiter gelten, findet die Fraktion ÖDP/Freie Wähler!
In ihrer konstituierenden Fraktionssitzung hat die neue Stadtratsfraktion ÖDP-FW einstimmig Tobias Ruff (ÖDP) zu ihrem Fraktionsvorsitzenden und Hans-Peter Mehling (FW) zu seinem Stellvertreter gewählt.
Die ÖDP und die Freien Wähler bilden künftig im Münchner Stadtrat eine Fraktionsgemeinschaft. Der über die München Liste gewählte Stadtrat Dirk Höpner schließt sich der Fraktionsgemeinschaft ÖDP/Freie Wähler als Einzelstadtrat
Mit einem umfangreichen Antragspaket regt die ÖDP-Stadtratsgruppe Maßnahmen an, wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der München Kliniken entlastet, wertgeschätzt und gefördert werden können.
Am Viktualienmarkt stehen viele Stände und Läden leer. Die ÖDP-Stadtratsgruppe hakt nach. Auch, wenn in der nahen Zukunft Sanierungsmaßnahmen anstehen, hätte die Stadt frühzeitig für Zwischennutzungen und anderweitige Lösungen sorgen können. Schließlich entgehen durch die Untätigkeit des Kommunalreferates der Stadt Mieteinnahmen, Standplätze werden vergeudet und die Marktleute verprellt.
Die ÖDP-Stadtratsgruppe bringt schon einmal die S-Bahn an die Berduxstraße (Pasing-Obermenzing) – jetzt fehlt nur noch die Haltestelle. Gemeinsam mit der örtlichen Bürgerinitiative erhöhen die ÖDP-Stadträte den Druck.
Die ÖDP-Stadtratsgruppe hat in der Vollversammlung ein generelles Verbot von Heizpilzen gefordert. Der Mehrheit der Stadtratsfraktionen ging das zu weit. Sie wollen trotz des Klimanotstandes nicht gegen diese sinnlose Energieverschwendung vorgehen.
Für München soll ein Circulation Plan wie in Gent, Birmingham oder Löwen aufgestellt werden.
Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert, dass der Handel mit Kleintieren in Gartencentern in der Stadt stark eingeschränkt oder im Idealfall sogar verboten wird. Der Tierschutz ist im Grundgesetz verankert – er muss auch im Gewerbe stärker priorisiert werden.
Das von der ÖDP initiierte Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ wird ein Jahr alt. Grund genug mal nachzuhaken, wie viel „bienenfreundlicher“ München geworden ist und konkrete Maßnahmen für mehr Artenvielfalt vorzustellen.
Die ÖDP-Stadtratsgruppe setzt sich dafür ein, die Hortgruppe der Infanterix in Aubing zu erhalten oder notfalls wenigstens eine schnelle, ortsnahe und unbürokratische Versorgung mit anderen Betreuungsplätzen für die Kinder zu erwirken.
Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert, dass die Landeshauptstadt München den Tierschutzverein und das Tierheim München bei der Versorgung und Unterbringung von Wildtieren finanziell unterstützt.
Die ÖDP-Stadtratsgruppe wird den Aufstellungsbeschluss zum zweiten Realisierungsabschnitt Freiham ablehnen, bis diese Fragen geklärt wurden. In einem Antrag zur dringlichen Behandlung bitten wir nochmals um die bereits mehrfach geforderten Informationen.
Die ÖDP-Stadtratsgruppe stellt ein Antragspaket zur Stärkung der Demokratie und der Menschenrechte vor. Neben eines Aktionstags möchte sie die städtischen Bildungs- und Aufklärungsprogramme ausweiten und die Jugendarbeit stärken.
Der Bauausschuss hat heute einstimmig der Verlängerung der U 5 von Laim nach Pasing und weiter nach Freiham beschlossen.
Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert mit ihren heutigen Anträgen, dass bestimmte Bereiche an allen Münchner Badeseen von Oktober bis Mai für Hunde freigegeben werden und der Riemer See mit Hundebereichen ausgestattet oder erweitert wird.
Die Pasinger Blutbuche in der Pfeivestlstraße soll wegen eines Bauvorhabens gefällt werden. Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert eine erneute rechtliche Prüfung und Alternativplanungen.
Die ÖDP-Stadtratsgruppe möchte wissen, wie sich die München Kliniken auf diese Zunahme vorbereitet und wie die Kapazität an Bettenplätzen angepasst werden kann, um auch die jungen Patienten schnell und sicher zu versorgen.
Die Stadtwerke München bekennen sich trotz des Stadtratbeschlusses nicht zur Klimaneutralität ab 2035. Die ÖDP-Stadtratsgruppe hakt nach.
Die städtische Wohnbaugesellschaft GEWOFAG hat der Firma des Investors, der für den Abriss des Uhrmacherhäusls verantwortlich ist, einen Auftrag erteilt. Zwar wurde der Auftrag inzwischen wieder zurückgezogen, die ÖDP-Stadtratsfraktion fordert jedoch mit ihrer heutigen Anfrage Aufklärung.
An geeigneten Standorten sollen Bushaltestellen mit barrierefreien, dynamischen Fahrgastinformationstafeln ausgestattet werden, die per Knopfdruck Abfahrtszeiten und wichtige Informationen vorlesen können.
Am Kirschgelände in Allach-Untermenzing soll eine 5-zügige Realschule gebaut werden. Im Gegenzug kann in Pasing-Obermenzing eine wichtige Grünfläche erhalten werden.
In jedem der 25 Münchner Bezirksausschüsse soll eine/ein Klimabeauftragte/r benannt werden. Außerdem soll die Stadtklimaanalyse auch große Bauvorhaben in der Stadt berücksichtigen.
Um eine hohe Lebensqualität und das typische Gesicht Allach-Untermenzings zu erhalten, muss die Landeshauptstadt München das Wachstum und den Wandel begleiten und lenken.
Bei der Vergabe städtischer Grundstücke wird angestrebt, dass 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise errichtet werden.
Seit fast 50 Jahren wird der Bau des S-Bahnhaltes Berduxstraße versprochen – trotzdem gibt es noch keine konkreten Planungen. Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert eine schnelle Planung und Realisierung.
Radfahrer und Fußgänger sollen in der Laimer Unterführung während der Bauarbeiten sicherer unterwegs sein.
Mit der drohenden Abholzung des Forst Kasten könnte auch der Verlust des FSC-Zertifikates einhergehen.
Im Münchner Westbad sollen Zeittarife eingeführt werden.
Der Stadtrat hat die ersten zehn Maßnahmen des Radentscheids beschlossen.
Die ÖDP fordert, dass die Nutzung des MVG-Rads im Semesterticket und Abo enthalten ist.
Die ödp-Stadtratsgruppe fordert die Landeshauptstadt München auf, sich an der Spendenaktion für Trixispiegel zu beteiligen.
Im Umweltausschuss wurde über den Klimanotstand und die Klimaziele der Stadt diskutiert.
Umweltfreundliche Verkehrspolitik muss attraktive Alternativen zum Auto schaffen. Statt jedoch immer neue U-Bahntrassen zu versprechen, sollte die Umsetzung bestehender Pläne endlich beschleunigt werden.
Die Stadtverwaltung folgt dem ÖDP-Antrag und wird beauftragt, Wege aufzuzeigen, wie eine baumfreundlichere Ausgestaltung des Baurechts erwirkt werden kann.
Im Lehr- und Versuchsgut der Universität in Oberschleißheim der Ludwig-Maximilians-Universität werden Schweine in winzige Gitterkästen gesperrt, in denen sie sich weder hinlegen noch umdrehen können. Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert Aufklärung.
Der Kanal und die Grünfläche sollen auf Grundlage des Runden Tisches Artenvielfalt aufgewertet werden.
Kantinenchef Jürgen Wiesenhofer kommt der ÖDP-Anregung nach. Ab sofort werden in der Rathaus-Kantine nur noch Freiland- oder Bioeier serviert.
Im Zuge der U-Bahnverlängerung von Laim nach Pasing, an deren Trasse sich ein wichtiger Grünzug befindet, steht zu befürchten, dass das Areal in den nächsten Jahren nachverdichtet und bebaut wird.
Auf einer Fläche von rund 250 Fußballfeldern (350 Hektar) entsteht in Freiham ein ganz neuer Stadtteil Münchens. Trotz frühzeitiger Warnungen gibt es kein schlüssiges Konzept für eine verkehrliche Erschließung.
Für rund 100 Kinder der fünf Ganztagsklassen an der Mittelschule Neuaubing gibt es kein warmes Mittagessen, da die Mensa nicht in Betrieb genommen wurde. Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert Aufklärung.
Der Bürgerentscheid München Raus aus der Steinkohle muss jetzt umgesetzt werden
Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert in einem Antrag, den S-Bahnbetrieb der Linie S 4 ganztägig nach Haar zu verlängern.
Bio-Eier: Rathauskantine führt Kunden bewusst in die Irre
Die ÖDP-Stadtratsgruppe hat einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, dass sich München um den Preis für die Grüne Hauptstadt Europas zum frühest möglichen Termin, also 2023, bewirbt.
Die ÖDP wollte neben den Büros auch Wohnungen im Correo Quartier schaffen. Der Rathaus-Kooperation geht das zu weit.
Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert, dass im Correo Quartier im Bahnhofsviertel neben Büros auch Wohnungen realisiert werden.
CSU-Stadtrat Johann Sauerer schließt sich der Münchener ÖDP an
Wohnungsnot und Gewerbeausweisung hängen eng zusammen. Deshalb soll die Stadt die Gewerbeausweisung bis auf vorerst stoppen.
Durchbruch beim Kohleausstieg, Bürgerwille doch relevant!
Radentscheid München angenommen!
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell abgelehnt
Rede über die geplanten Ausgaben der Stadt München für 2019 und welche Verbesserungen die ÖDP sieht in der Steuerung
CO2-Einsparungen dringend notwendig – schönrechnen reicht allerdings nicht aus, es braucht konkrete Maßnahmen!
Erfolgreicher Antrag der Münchner ÖDP – Bayerische Ehrenamtskarte gibt es auch bald in München
Faktencheck zum Isarflussbad
Stadtrat beschließt Photovoltaikanlage auf dem Gelände des Gut Marienhof
Pressetermin mit ADFC und Critical Mass München zu Ghostbies und Ride of Silence
Vision Zero Verkehrssicherheitskonzept der LH München
Haushaltsreden im Münchner Stadtrat 2017
LH München verabschiedet sich von LiMux
Versorgungssicherheit nicht gegeben – SWM müssen aus Öl und Gasförderung raus
ÖDP Stadtratsmitglieder empört über Vorgehensweise der Stadtverwaltung
ÖDP-Stadtratsmitglieder sehen Stadtratsbeschluss als positives Feigenblatt an
ÖDP-Stadtratsmitglieder erklären die neuen Regeln zur Punktevergabe für Münchner Festschmaus.
Aus zwei Stimmen im Münchner Stadtrat wurden über 42.000 Unterstützer im Bürgerbegehren
Ghostbike-Aktion 2017 gemeinsam mit dem ADFC München
Nach dem heutigen Arbeits- und Wirtschafts- sowie Umweltausschuss wird klar, dass die Grünen/Rosa Liste im Münchner Stadtrat keinen frühzeitigen Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverbrennung möchten.
Glyphosat auf Münchens Flächen – München will die DB nicht auffordern kein Glyphosat zu verwenden.
In der heutigen Vollversammlung wurde beschlossen, eine Rückkehr zu Windows zu prüfen.
Ghostbike Frankfurter Ring Ecke Ingolstädter Straße
ÖDP-Stadträtin Sonja Haider auf einem MVG-Rad am Langwieder See
ÖDP-Stadträtin Sonja haider bei der Aktion „Löcher stopfen“, Juli 2015
Alle Fraktionen im Münchner Rathaus stellen heute gemeinsam einen Antrag zur Instandsetzung der Radlstammstrecke
Viele Schlaglöcher machen noch keinen Radweg!
Ausbauoffensive Erneuerbare Energien der SWM
Heute entscheidet der Münchner Stadtrat über ein Förderpaket zur E-Mobilität um die Abgas- und Lärmemissionen durch Verbrennungsmotoren in München zu reduzieren.
Während die Stadtwerke München (SWM) vor einem Jahr noch die Stillegung des Heizkraftwerk Nord (HKW) bis 2030 propagiert haben, beschloss der Münchner Stadtrat heute eine Laufzeitverlängerung bis 2035!
„Wir lassen uns von den Freihandelsbefürwortern keinen Maulkorb verpassen!“
Zu TOP 4 Neuausschreibung der Stelle der Leitung des Referats für Umwelt und Gesundheit
Der Münchner Westen benötigt dringend weitere Sporthallen findet ÖDP-Stadträtin und Mitglied des Bezirksausschuss 21, Sonja Haider.
Mit großem Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass Markus Hollemann seine Kandidatur für das Amt des Münchner Umweltreferenten zurückgezogen hat.
Münchens Zweiter Bürgermeister Josef Schmid (CSU) ließ heute in einer Pressekonferenz verlauten, dass die CSU-Fraktion den 42-jährigen Markus Hollemann (ÖDP) am kommenden Mittwoch als neuen Referenten für Gesundheit und Umwelt in München vorschlagen wird.