1. Mai // Für ein l(i)ebenswertes München: Fraktion ÖDP/FW wählen die Fraktionsvorsitzenden

In ihrer konstituierenden Fraktionssitzung hat die neue Stadtratsfraktion ÖDP-FW einstimmig Tobias Ruff (ÖDP) zu ihrem Fraktionsvorsitzenden und Hans-Peter Mehling (FW) zu seinem Stellvertreter gewählt. Die neue Fraktionsgemeinschaft hat außerdem ihre Arbeitsschwerpunkte beschlossen und die gemeinsame Fraktionsvereinbarung unterzeichnet.

Die Stadtratsmitglieder der Fraktion ÖDP-FW werden sich in den kommenden sechs Jahren gemeinsam für eine Bürgerpolitik der politischen Mitte engagieren. Zur Fraktion gehören neben Tobias Ruff (ÖDP) und Hans-Peter Mehling (FW) auch Sonja Haider (ÖDP), Nicola Holtmann (ÖDP) und Rudolf Schabl (FW). Die München-Liste schließt sich mit dem Stadtrat Dirk Höpner der Fraktionsgemeinschaft ÖDP/Freie Wähler an.

ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff (43), Fraktionsvorsitzender: „Ich bin sehr dankbar für das große Vertrauen und den überwältigenden Zuspruch meiner Fraktion. Gemeinsam werden wir eine führende Rolle in der Opposition einnehmen und in allen Ausschüssen für unsere Überzeugungen eintreten. Als Fraktion fordern wir eine nachhaltige, sozial und ökologisch verträgliche Stadtentwicklung fernab vom Wachstumswahn und Profitorientierung einzelner Baufirmen. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssen wir uns dafür einsetzen, dass niemand durch die sozialen Netze der Stadt fällt und München für alle lebens- und liebenswert bleibt. Die Münchnerinnen und Münchner haben bei der Wahl sehr deutlich einen Paradigmenwechsel gefordert: Wir werden diesen mit unseren Stimmen und Ideen vorantreiben.“

Hans-Peter Mehling (FW), stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Ich freue mich sehr über die Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und möchte mich für das Vertrauen bedanken. Gemeinsam mit unserer neuen Fraktion wollen wir eine Politik für die Münchnerinnen und Münchner vorantreiben, die sicherstellt, dass auch künftige Generationen in einem positiven Umfeld in unserer Stadt leben können. Wir stehen vor großen Herausforderungen, die durch die aktuelle Situation zum Teil noch verschärft wurden: Wir brauchen dringend bezahlbaren Wohnraum und eine faire Mietpreisentwicklung, der bereits begonnene Mobilitätswandel muss im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vorangetrieben werden, das Stadtklima muss konsequenter geschützt und der soziale Zusammenhalt gestärkt werden. Dafür wollen wir uns mit vereinten Kräften einsetzen.“

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