November 2018 // IHKM - so rechnet sich die Stadt München die CO2-Einsparung schön

IHKM  – so rechnet sich die Stadt München die CO2-Einsparung schön

„Wenn plötzlich eins und eins drei ergibt, dann stimmt auch die Berechnung der CO2-Einsparungen im Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutzprogramm in München (IHKM)“, schmunzelt ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff und ergänzt:

„Mit den heute verabschiedeten Plänen zur Fortsetzung des Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München hat der Klimaschutz in München nur auf dem Papier etwas gewonnen. Die Stadt hat sich zum Ziel gesetzt, dass in München ab 2030 nur noch drei Tonnen CO2-Äquivalent jährlich pro Einwohnerin und Einwohner freigesetzt werden, doch mit den vorliegenden Maßnahmen ist das nicht umsetzbar“.

„Konkret heißt das nämlich, dass sich der Wert pro Kopf, der momentan bei sechseinhalb Tonnen CO2 pro Jahr liegt, mehr als halbieren muss. Das ist eine beachtliche Größe! Selbst wenn nur 40% der Einsparungen durch städtische Maßnahmen und Rahmensetzungen erfolgen müssen und die restlichen 60% durch Maßnahmen und Vorgaben des Bundes ergänzt werden. Mit dem heute vorliegenden Handlungsprogramm ist dieses Ziel keinesfalls zu erreichen. Geht man vom Reduktionsbedarf in München aus, so ergibt sich daraus nämlich eine Reduzierung von dreieinhalb Tonnen CO2 pro Kopf und Jahr in zwölf Jahren (bis 2030). Nimmt man davon 40% (städtischer Anteil) und rechnet diese Zahl auf das vorliegende Drei-Jahres-Programm mitsamt der heutigen Einwohnerzahl um, dann müssten durch die vorliegenden Maßnahmen nicht wie im Programm prognostiziert 161.520 Tonnen in München eingespart werden, sondern 525.000 Tonnen – da besteht eine erhebliche Diskrepanz, zumindest nach allgemeingültigen Rechenmethoden“, erläutert der ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff.

Tobias Ruff fragt sich auch, wie die Stadt die dringend notwendigen Einsparungen realisieren will. In der Beschlussvorlage selbst ist auf Seite 67 zu lesen, dass das Klimaschutzziel der Landeshauptstadt München mit dem gegenwärtigen Klimaschutzinstrumentarium nicht erreicht werden kann und weiter heißt es dort: „Die Fachbetreuung sieht derzeit zu schwache politische Signale und Entscheidungen, um im Rahmen des IHKM wirkungsvollere Maßnahmen umzusetzen. Hierdurch bleibt das Klimaschutzprogramm 2019 hinter seinen Möglichkeiten.“ Das sind eindeutige Worte, findet der ÖDP-Stadtrat.

„Fast schon dreist finde ich, dass die Ausbauoffensive der Stadtwerke München und auch die Klimaschutzmaßnahmen des Flughafens München mit in das IHKM eingerechnet werden. Und das, obwohl diese Einsparungen überhaupt nicht in München erfolgen und diese nach offiziellen Bilanzierungsrichtlinien nicht zu den Ergebnissen der Einsparungen in München mitgerechnet werden dürfen. Beispiele sind Solar-Kraftwerke in Spanien oder Windparks in Norwegen. Wenn die Stadt mit den richtigen Zahlen agieren würde, dann wüssten wir auch, dass jetzt echtes Handeln notwendig ist und zwar sofort und nicht erst in zehn Jahren, nach der zehnten Studie! Einen ersten wesentlichen Handlungsschritt haben die Münchner Bürgerinnen und Bürger bereits beschlossen: Stilllegung des Kohleblocks im HKW München Nord. Ergänzend bedarf es jetzt vieler weiterer Maßnahmen. Die ÖDP hat daher heute im Stadtrat ein Klimaschutzprogramm 2019plus beantragt, was von der Stadtratsmehrheit aber plump abgelehnt wurde.“

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