30. Januar // Welche Ziele verfolgen die SWM?

In der Dezember-Sitzung des Münchner Stadtrats wurde Geschichte geschrieben: Die Vollversammlung hat den Klimanotstand ausgerufen und ist dem ÖDP-Stadtratsantrag gefolgt, dass alle städtische Referate und Beteiligungsgesellschaften schon 2035 klimaneutral arbeiten sollen. Damit konnte die ÖDP erwirken, dass München anstrebt, dieses wichtige Klimaziel schon 15 Jahre früher, als eigentlich angedacht, zu erreichen.

Natürlich reicht es nicht, eine Jahreszahl als Zielmarke vorzugeben. So schnell wie möglich müssen alle Beteiligungsgesellschaften und Referate eine Marschroute festlegen, wie das beschlossene Ziel 2035 gehalten werden kann. Nur wenn alle strukturiert und ernsthaft zusammenarbeiten, können wir das Klima noch retten. Leider scheinen sich aber die Stadtwerke München bisher noch nicht zu den vereinbarten Klimazielen der Stadt zu bekennen.

Wiederholt schreiben sie in Pressemitteilungen, dass sie erst 2040 – und damit fünf Jahre zu spät – den Münchner Bedarf an Fernwärme CO2-neutral decken wollen. Haben die Stadtwerke etwa in der Vollversammlung geschlafen? Haben Sie ihre Post nicht gelesen? Hat die Umweltreferentin, die selbst Mitglied im Aufsichtsrat ist, noch nicht von ihren Beschlüssen berichtet? Meinen die Stadtwerke, dass sie über den Beschlüssen des Stadtrats stehen? Oder wie kann es sonst sein, dass die Stadtwerke unser aller Ziel ­­­­­– 2035 – nicht akzeptieren? Die ÖDP-Stadtratsgruppe fordert Aufklärung – und steht selbstverständlich auch für Mathenachhilfe gerne bereit.

ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff, wirtschaftspolitischer Sprecher: „Es ist ein Skandal, dass die Stadtwerke München das städtische Klimaziel immer noch nicht übernommen haben, obwohl dieses in der Vollversammlung mehrheitlich so beschlossen wurde. Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass es möglich ist, dass München bis 2035 klimaneutral wird. Dafür müssen wir aber alle an einem Strang ziehen – und vor allem alle auf ein Ziel hinarbeiten.“

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