24. September // Quo vadis Airbnb?

Es begann mit einem netten Konzept: Über eine Online-Buchungsplattform wie Airbnb konnte man seine Couch oder Luftmatratze im Wohnzimmer Menschen in aller Welt anbieten und hatte auf einmal selbst überall einen Freund, bei dem man mal eben übernachten konnte und der einem seine Stadt gezeigt hat – fernab von ausgetrampelten Touristenpfaden. Frühstück und interkultureller Austausch inklusive.

So ist es bei Airbnb noch heute – zumindest teilweise. Leider steht aber bei vielen nicht mehr der „Sharing-Gedanke“ an erster Stelle, sondern der Profit – und das geht eindeutig auf Kosten der Allgemeinheit. Dem Staat gehen so Betten- und Gewerbesteuern verloren, Nachbarschaften werden immer anonymer und Wohnraum wird dauerhaft dem Markt entzogen. Und das nicht wenig! Laut dem Vierteljahresheft aus dem April 2018 wurden in München 11.608 Betten in 7.154 Wohnungen und Häusern angeboten. In etwas mehr als der Hälfte der Fälle (3.854) wurden sogar die ganzen Objekte dem Wohnungsmarkt entzogen.

Der Europäische Gerichtshof hat in dieser Woche ein Urteil bestätigt, wonach die Genehmigungspflicht für kurzzeitige Vermietungen von Wohnraum über Plattformen wie Airbnb mit dem europäischen Recht vereinbar ist. Dies sei verhältnismäßig, da die Bekämpfung von Wohnraummangel nicht durch mildere Regelungen erreicht werden könne, begründet das Gericht das Urteil. Zudem hat ein irisches Gericht vor wenigen Wochen die Herausgabe von Daten über Vermietungen an die Steuerfahnder erzwungen.

„Wie wirken sich diese Urteile auf die Landeshauptstadt München aus“, fragt nun die Fraktion ÖDP/FW und fordert, alles daranzusetzen, die Buchungsplattform endlich in geordnetere Bahnen zu leiten.

Sonja Haider, finanzpolitische Sprecherin:

„Jeder weiß, dass der Wohnraum in München knapp ist. Trotzdem werden schockierend viele Zimmer, Wohnungen und sogar ganze Häuser auf Buchungsplattformen zur Kurzzeit-Miete angeboten. In ganz Europa haben nun Gerichte die Rechte von Kommunen – und damit der Allgemeinheit – gestärkt. München muss das nutzen, um endlich wirkungsvolle Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung ergreifen zu können.“

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